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VG Ansbach, 18.01.2011 - AN 15 K 10.01673 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Ansbach, 18.01.2011 - AN 15 K 10.01673
- VGH Bayern, 04.04.2011 - 5 C 11.474
- VG Ansbach, 18.05.2011 - AN 15 K 10.01673
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Bayern, 04.04.2011 - 5 C 11.474
Prozesskostenhilfe; Beschwerde; Überschreitung der Bagatellgrenze für Geldstrafen …
Die Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 18. Januar 2011 (AN 15 K 10.01673) wird zurückgewiesen. - VGH Bayern, 14.10.2011 - 5 ZB 11.1544
Anspruchseinbürgerung; keine besonderen tatsächlichen und rechtlichen …
Sowohl das Verwaltungsgericht (Beschluss vom 18.1.2011 Az. AN 15 K 10.01673) als auch der erkennende Senat (Beschluss vom 4.4.2011 Az. 5 C 11.474) haben bereits im Prozesskostenhilfeverfahren ausdrücklich ausgeführt, dass es vorliegend nicht um die Eintragung einer Straftat in ein Führungszeugnis geht, so dass der - auch jetzt wieder erfolgte - Hinweis der Klägerbevollmächtigten auf § 34 BZRG fehl geht.